China in der WTO

Einbezogene Abkommen

1994 zum Abschluss der Uruguay-Runde wurde in Marrakesch eine Abschlussnote der damaligen Mitgliedstaaten unterzeichnet, die das Übereinkommen zur Gründung der Welthandelsorganisation umfasst, welches eine Art Rahmenvereinbarung ist, die die einzelnen internationalen Abkommen einschließt:

• General Agreement on Tariffs and Trade (GATT 1994; Allgemeines Zoll und Handelsabkommen). Das Gatt umfasst wiederum folgende Abkommen:
  • Übereinkommen über die Landwirtschaft
  • Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutz-rechtlicher Maßnahmen
  • Übereinkommen über technische Handelshemmnisse
  • Übereinkommen über Textilwaren und Bekleidung
  • Übereinkommen über handelsbezogene Investitionsmaßnahmen (TRIMS)
  • Übereinkommen über Antidumping
  • Übereinkommen über Zollwerte
  • Übereinkommen über Vorversandkontrollen
  • Übereinkommen über Ursprungsregeln
  • Übereinkommen über Einfuhrlizenzen
  • Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen
  • Übereinkoammen über Schutzmaßnahmen
• General Agreement on Trade in Services (GATS; Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen )
• Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS; Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums )
• Dispute Settlement Understanding (DSU; Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten)
• Trade Policy Review Mechanism (TPRM; Überwachung nationaler Handelspolitiken)

Daneben gibt es so genannte Plurilateral Trade Agreements, das sind Plurilaterale Abkommen mit begrenzter Mitgliedschaft über

• Handel mit Informationstechnologie-Waren (ITA)
• Agreement on Trade in Civil Aircraft (Handel mit Zivilluftfahrzeugen)
• Agreement on Government Procurement (Öffentliches Beschaffungswesen)

Begrenzte Mitgliedschaft heißt, dass nur einige Staaten sich den Abkommen unterworfen haben. China gehört nicht zu diesen Staaten.

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Eckhard Hoeffner 2005-08-22