Fragen zum mgl. EU-Beitritt der Türkei

Energie

Die Vervollständigung und Funktionsweise des Energiebinnenmarkts ist für eine stabile Energieversorgung zu erschwinglichen Preisen, für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der türkischen Industrie und für die Bewältigung von Herausforderungen wie Umweltauflagen im Zusammenhang mit den Verpflichtungen aus der Konferenz von Kyoto eine wesentliche Voraussetzung.

Die Türkei hat nur begrenzte Erdöl- und Erdgasreserven, doch große Kohle- und insbesondere Braunkohlevorkommen. Die Energienachfrage ist in den letzten drei Jahrzehnten um 4 bis 5 % pro Jahr gestiegen und wird weiterhin schnell ansteigen, so dass in den kommenden Jahren riesige Investitionen erforderlich sind. Zwischen 2000 und 2020 werden sich die Importe fester Brennstoffe und Kohlenwasserstoffe nahezu verdoppeln, wobei beim Erdgas die größte Steigerung zu erwarten ist.

Wie bereits im Abschnitt über die Geopolitik erwähnt, hat die Türkei bei der Sicherung der Energieversorgung einer erweiterten Union eine große Rolle zu spielen und wird sich als wichtiges Durchgangsland für Erdöl und Erdgas weiterentwickeln. Der Beitritt der Türkei würde die EU bis an die Grenzen der energiereichsten Regionen der Welt im Mittleren Osten und am Kaspischen Meer ausdehnen. Insbesondere wird 2004 mit dem Bau eines Gasverbunds begonnen und die Türkei unterstützt das geplante Gaspipelineprojekts »Nabucco« (Türkei-Bulgarien-Rumänien-Ungarn-Österreich), das aus dem Kaspischen Meer und auch aus dem Iran gespeist werden könnte. Ferner arbeitet sie mit den Maschrek-Ländern bei dem Projekt zusammen, Erdgas aus Ägypten und eventuell aus Irak und Iran in die EU zu bringen. Das sollte helfen, den Zugang zu diesen Ressourcen und ihre sichere Verbringung in den europäischen Binnenmarkt zu gewährleisten. Für die Diversifizierung der Erdgaswege in die Europäische Union ist es von herausragender Bedeutung, dass die in den Leitlinien für transeuropäische Energienetze identifizierten Gasinfrastrukturinvestitionen getätigt werden. Erdölpipelines durch die Türkei werden zur Senkung der ökologischen Risiken bei der Verschiffung über das Mittelmeer oder die Meerenge am Bosporus beitragen.

Die strategische Lage der Türkei und ihre Rolle als Schlüsselland für den Energietransit würden eine ordnungsgemäße Umsetzung des Binnenmarktbesitzstands im Bereich Gas und Strom erfordern. Die Teilnahme der Türkei am Regionalen Energiemarkt für Südosteuropa (REMSEE), dem auch die westlichen Balkanländer, Rumänien und Bulgarien angehören, dürfte sicherstellen, dass ihre Rechtsvorschriften weit vor ihrem Beitritt mit dem entsprechenden EU-Recht in Einklang stehen. Ziel ist es, bis Ende 2007 eine funktionsfähige Regionalversorgung zu verwirklichen. Damit dürfte die Türkei sehr nahe an die Gas- und Stromstandards der EU heranrücken.

Im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energiequellen ist die Türkei erst am Beginn der Ausarbeitung einer kohärenten und umfassenden Politik und es bedarf weiterer Anstrengungen. Die Türkei sollte dafür sorgen, dass der entsprechende Besitzstand im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energiequellen vollständig umgesetzt wird. Als Mitglied der Internationalen Energieagentur ist die Türkei bereits zur Bevorratung von Erdölreserven, die den Einfuhren von 90 Tagen entsprechen, verpflichtet.

Die Heranführungshilfe in diesem strategischen Sektor sollte sich auf den Aufbau der Verwaltungskapazität konzentrieren, um eine ordnungsgemäße Um- und Durchsetzung des Besitzstands zu gewährleisten.

Die Türkei erzeugt derzeit keinen Strom aus Atomenergie, könnte dies aber in Zukunft in Erwägung ziehen.

Infolge des gestiegenen Bewusstseins in der EU für die Notwendigkeit des Schutzes von Energieinfrastruktur vor mutwilliger Beschädigung wird davon ausgegangen, dass die Türkei aktiv an allen Initiativen teilnimmt, die die EU zur Stärkung der Sicherheit im Energiesektor unternimmt.

© Europäische Kommission 10/2004